Fahrverbot für Dieselautos? – Lösung nur mit Augenmaß!

Fahrverbot für Dieselautos? – Lösung nur mit Augenmaß!

Wenn nur noch Diesel mit EURO-6-Norm in Großstädten fahren dürfen, sind viele Selbständige in ihrer Existenz bedroht, wenn sie sich kein neues Auto kaufen. Auch wer seinen Firmensitz auf dem Land hat, könnte Aufträge in der Stadt nicht mehr annehmen. Dabei hat die Abgasnorm EURO-6 laut Umweltbundesamt keine strengeren Feinstaub-Kriterien als EURO-5. Der Effekt eines Fahrverbots würde daher nur durch die kurzzeitige Reduzierung der Fahrzeug-Anzahl erreicht. Sobald der Markt auf neue Wägen umgestellt ist, wäre diese Regelung weitgehend wirkungslos. Der Schaden wäre jedoch groß. Gerade wer beruflich viel fährt, besitzt üblicherweise einen Diesel. Und selbst Neuzulassungen von 2015 erfüllen oft noch nicht die EURO-6-Norm. Viele Unternehmer können nicht von heute auf morgen ein neues Fahrzeug kaufen und würden so ihre Arbeitsgrundlage verlieren. Wenn es zu einem Fahrverbot kommt, sollten daher Ausnahmen gelten um wirtschaftliche und soziale Härten abzufedern. Unternehmen sollten ihre Fahrzeuge wenigstens innerhalb des fünfjährigen Abschreibungszeitraums nutzen können. Handwerkern und Lieferanten muss es auch künftig möglich sein, ihre Kunden zu erreichen. Auch Touristen sollten weiterhin ihr Hotel in der Stadt anfahren können, ohne ihr Gepäck an der Stadtgrenze verladen zu müssen.

Während sich die öffentliche Diskussion überwiegend auf Feinstaub durch Dieselfahrzeuge konzentriert, bleibt weitgehend unbeachtet, dass der Straßenverkehr nur für 14 Prozent des deutschen Feinstaubs verantwortlich ist. Größere Mengen entstehen beispielsweise auch beim Schüttgutumschlag (23 Prozent) und bei der Holzverfeuerung (10 Prozent).

Die Feinstaubbelastung unterliegt zudem deutlichen Unterschieden zwischen den verschiedenen Städten in Deutschland. Im Jahr 2015 haben von 374 Messstationen nur drei den Tagesgrenzwert für Feinstaub (PM10) öfter als die erlaubten 35 Mal überschritten. Dies waren Weimar, Berlin und an der Spitze Stuttgart mit 70 Überschreitungen. Maßnahmen gegen Feinstaub könnten daher auch zuerst in Stuttgart auf ihre Wirksamkeit getestet werden, bevor sie im Bedarfsfall auf andere Orte übertragen werden.

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