Am Rande des 69. SPD Landesparteitags am 10. März 2018 in der kleinen Olympiahalle in München sprach BDS Präsidentin Gabriele Sehorz mit dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter über die Problematik eines Dieselfahrverbots. Beide waren sich darüber einig, dass es endlich eine Lösung geben muss, die Planungssicherheit für alle Betroffenen schafft. „Plaketten mit einem bunten…
Die SPD-Basis hat sich für eine Große Koalition ausgesprochen. Jetzt können sich in Berlin die Politiker auf die Regierungsbildung und dann auf das Wesentliche konzentrieren – nämlich das Regieren. Der BDS Bayern erwartet von der neuen Regierung eine zügige, umfangreiche und nachhaltige Unterstützung der Selbständigen…
Autor: Claas Ongena Das BVG hat entschieden, dass durch kommunale Behörden verhängte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zulässig sind. Allerdings handelt es sich hier um ein klassisches „Ja, aber-Urteil“. Denn die Richter aus Leipzig haben konkrete Vorgaben gemacht, um etwaige Fahrverbote abzumildern. Der schwarze…