Und sie wissen nicht was sie tun!

BDS enttäuscht von erneutem Murks

München –Die Ministerpräsidentenkonferenz tagte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut bis tief in die Nacht. Dass der Gipfel Stunden lang pausiert werden musste zeigt, dass die Nerven blank liegen.
“Dass die Funktionsträger in dieser ernsten Lage über Stunden den Verhandlungstisch verlassen, ist wirklich der Situation nicht angemessen. Es wird hier über die Grundrechte der Bevölkerung entschieden. Es ist zugegebenermaßen keine einfache Abwägung, dass aber der Eindruck entsteht, dass Sturheit – oder gar persönliche Befindlichkeiten über solche Eingriffe entscheiden, ist erschütternd. Das zeigt die „Ruhetagslösung“. Diese ist ein vollkommen unausgegorener, politischer Formelkompromiss“, zeigt sich BDS Präsidentin Gabriele Sehorz entsetzt.
Zu begrüßen ist allerdings die Möglichkeit Modellregionen auszuweisen. „Wir fordern schon lange Öffnungsansätze nach dem Tübinger Modell. Wir hoffen, dass dies von der Regierung jetzt auch zugelassen wird und die Suche nach alternativen, intelligenten Lösungen endlich unterstütz wird,“ so BDS Hauptgeschäftsführer Michael Forster.
Umso mehr fordert der BDS eine Abkehr von der strickten Lockdown-Politik. Sowohl die Mobilitätsdaten der Bevölkerung, als auch die Zustimmung in Umfragen zeigen, dass ein „Weiter so“ nicht funktionieren kann. Der Regierung ist daher aufgefordert endlich das Impfangebot zu beschleunigen und echte Öffnungsschritte zu entwickeln. Österreich zeigt uns, wie eine Pandemie-Politik auch aussehen kann.

Herrlicher Sommerabend mit dem KULTURmobil in Baierbach
BDS Kleines Vilstal unterstützt die Gemeinde

Der romantische Pfarrgarten der Gemeinde Baierbach diente als hervorragende Kulisse für die Vorstellungen des KULTURmobils des Bezirks Niederbayern.

Bei strahlendem Sonnenschein, aber im Schatten der großen Bäume, verzauberte Sebastian Nicolas am Nachmittag nicht nur die Kinder mit seinen Zaubertricks. Über hundert Gäste zog der Magier in seinen Bann und hinterließ viele Fragezeichen in den Gesichtern seines Publikums.

Abends glänzten professionelle Schauspieler/innen im modernen Volksstück „Unkraut“ von Fitzgerald Kusz vor ca. 250 Gästen. Der Kampf gegen das Unkraut in ihren Gärten wurde hervorragend inszeniert und hinterließ beim Publikum viele Lacher und „Schmunzler“ – hat hier vielleicht der ein oder andere auch an seinen eigenen Garten und Nachbarn gedacht?!

Während der gesamten Veranstaltung kümmerte sich der Bund der Selbständigen (BDS) Ortsverband Kleines Vilstal für das leibliche Wohl der Besucher. Für einen Obolus gab es Kaffee und Kuchen, lecker belegte Brote, allerlei Getränke und Cocktails. Und da der Erlös des Verkaufs einem guten Zweck zugeführt wird, spendete so manch einer als Dank auch noch sein Pfandgeld.

Bürgermeisterin Luise Hausberger freute sich über die zahlreichen Besucher und war sehr zufrieden mit der Umsetzung der Veranstaltung im schönen Pfarrgarten. Sie lobte alle Schauspieler, Mitarbeiter und freiwilligen Helfer für die lockere Atmosphäre, gute Zusammenarbeit und perfekte Organisation.

Für Rückfragen zum BDS:
Hans Ostermaier, Möbelschreinerei cum lignum
Vorsitzender BDS Kleines Vilstal
Telefon: 08705 939 495

Presserückfragen:
Ulrich Pioch, peppUP Werbeagentur
Öffentlichkeitsarbeit BDS Kleines Vilstal
Telefon: 0871 97 108 198
Mobil: 0172 81 363 24
E-Mail: post@peppup.de

München – „Wer sich aufgrund rot-rot-grüner Machtphantasien in Realitätsferne ergeht, wie dies gerade bei der SPD der Fall ist, der gefährdet den Wirtschaftsstandort und die Zukunft Deutschlands!“, so die Zusammenfassung von BDS-Vizepräsident Florian Lemmrich. Der Mittelstandsverband lehnt Steuererhöhung entschieden ab.

Es sind viele Faktoren, die dem Mittelstand gerade massiv Sorgen bereiten. Die Geschäftserwartungen gehen stark zurück, die Exporte brechen katastrophal ein und der Fachkräftemangel bedroht gerade kleine Unternehmen immens. Der BDS stellt einen deutlichen wirtschaftlichen Abschwung fest. Doch anstatt jetzt mit richtungsweisenden Ansätzen entgegenzuwirken, vergeht kein Tag mit neuen Hiobsbotschaften, die den Druck auf den Mittelstand erheblich erhöhen. „Vermögenssteuer, CO2-Steuer, Grundsteuerdiskussionen, die Hängepartie um den Soli, Mietpreisdeckel und unsägliche Enteignungsphantasien – diese zukunfts- und standortfeindlichen Forderungen sind verantwortungslos“, so Lemmrich und ergänzt „Unternehmerinnen und Unternehmer, die bekanntlich den Karren ziehen und für Millionen von Arbeitsplätzen sorgen, fühlen sich immer weniger mitgenommen, geschweige denn wertgeschätzt!“ Diese Wertschätzung unterbleibt nicht nur, Mittelständler werden durch eine politisch geförderte Neiddebatte sogar noch in ein schlechtes Licht gerückt. „Das ist unredlich und entspricht in keiner Weise dem Gebaren unserer Selbständigen in Bayern“, stellt Vizepräsident Lemmrich richtig. „Der Solidaritätszuschlag muss komplett abgeschafft werden“, da man jetzt nur 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger entlastet hat, wurde eine historische Chance liegen gelassen. Zumal Lemmrich betont: „Durch das fleißige Wirtschaften der bayerischen Bevölkerung, trifft diese Entscheidung in Bayern weniger als 90 Prozent!“

Der BDS fordert die Politik auf, der drohenden konjunkturellen Veränderung, jetzt mit dringend notwendigen Steuersenkungskonzepten zu begegnen. „Wir brauchen eine echte Entlastung für den Steuerzahler, wie etwa eine Senkung der Unternehmenssteuerlast auf 25 Prozent und gezielte Investitionsanreize im Bereich der Gebäudesanierung“, so Lemmrich abschließend.

Der Unternehmer und Kommunalpolitiker Florian Lemmrich wurde 1967 in München geboren, ist Vater von drei Kindern. Der Banken- und Finanzexperte lebt heute im oberbayerischen Rott am Inn.

München – In einer Onlineumfrage der Europäischen Union hat sich eine überwältigende Mehrheit von über 80 Prozent für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen. Das EU Parlament hat auf dieses Resultat reagiert und im März 2019 für eine Abschaffung der Zeitumstellung für das Jahr 2021 gestimmt.

Welche Zeit dann ab dem Jahr 2021 in Deutschland gelten soll, steht noch nicht fest. Sowohl eine dauerhafte Beibehaltung der Winter- als auch der Sommerzeit hätten jeweils für sich gesehen Vor- als auch Nachteile. Als Interessensverband der kleinen und mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmern, ist es dem Bund der Selbständigen ein Anliegen, sich auch in diese Diskussion einzubringen. Wir sind überzeugt davon, dass die Einschätzung, ob künftig die Sommer- oder Winterzeit dauerhaft gelten soll, bei Selbständigen eine andere ist, als zum Beispiel bei Beamten oder Angestellten. Dies ist in erster Linie durch den unterschiedlichen Tagesablauf begründet.

In einer verbandsinternen Umfrage, an der sich 860 Mitgliedsbetriebe beteiligt haben, sprachen sich 58 Prozent (493) für eine dauerhafte Sommerzeit aus. 359 Betrieb, also 42 Prozent, möchten jedoch die Winterzeit beibehalten. In den Begründungen gaben die Selbständigen immer wieder an, dass die längeren Abende so „noch mehr Aktivitäten nach der regulären Kernarbeitszeit“ möglich machen würden. Das ist besonders im Hinblick auf die Work-Life-Balance von großer Bedeutung. Die Befürworter der Winterzeit führen immer wieder die besseren Bedingungen für den Schlafrhythmus ins Felde.

Abschließend darf nicht außer Acht gelassen werden, dass sich einige Mitglieder auch verärgert über die Abschaffung der Zeitumstellung gezeigt haben, sie hätten gerne an der Zeitumstellung festgehalten.

München – „Die derzeitige Hitzewelle bringt uns alle ordentlich ins Schwitzen. Wenn ich jedoch jetzt in diesem Zusammenhang die Rufe nach einem generellen Homeoffice-Anspruch lese, dann wird hier die völlig falsche Schlussfolgerung gezogen. Diese vermeintlich arbeitnehmerfreundliche Forderung stellt nämlich wieder ausschließlich eines dar: eine Diffamierung von uns Unternehmerinnen und Unternehmern, als böse Ausbeuter unserer Mitarbeiter.

Solche kurzsichtigen Forderungen sind nicht zielführend und weit an der Realität vorbei. Ein Unternehmen, das in Zeiten eines Fachkräftemangels bei diesen Wetterbedingungen nicht die besten Bedingungen für seine Mitarbeiter erreichen möchte, wäre nicht zukunftssicher. Da, wo bereits heute Homeoffice möglich ist, wird es auch häufig angeboten! Nicht nur im Sommer, sondern auch bei schwierigen Witterungsbedingungen im Winter. Jetzt wieder mit der Keule des Gesetzes schwingen zu wollen, hilft niemandem!

Ein genereller Anspruch würde nur wieder eine massive Bürokratie und einen großen Ausnahmenkatalog nach sich ziehen! Denn es wird immer Berufsgruppen geben, bei denen sich ein solcher Anspruchsgedanke nicht erfüllen lässt. Denken wir nur an unsere vielen Mitarbeiter in der Pflege oder im Krankenhaus.

Abschließend möchte ich mich bei allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bedanken, die gemeinsam mit uns der Hitze trotzen! Da hat man sich das ein oder andere kühle Feierabendgetränk besonders verdient.“ – Gabriele Sehorz, Präsidentin des BDS Bayern.

Mühldorf a. Inn – Es war eine kleine Überraschung, als der Verbandssprecher des größten branchenübergreifenden Mittelstandsverbandes, Thomas Perzl, am Rande der feierlichen Zertifikatsvergabe der BDS AZUBIAKADEMIE noch eine weitere Ehrung ankündigte.

Und so kam es, dass Perzl dem Mühldorfer Landkreisoberhaupt, Georg Huber, die Ehrennadel des BDS Bayern anstecken konnte. In dankbarer Anerkennung der besonderen Verdienste um das Ansehen und die Geltung des selbständigen Mittelstandes in Bayern war in der Ehrenurkunde zu lesen. Perzl bedankte sich im Namen des Verbandes bei Huber für seine Verdienste in den vergangenen 17 Jahren. Huber habe bei seinen Entscheidungen auch immer das ortsansässige Gewerbe und den Mittelstand im Blick gehabt und damit stets gute Rahmenbedingungen sowohl für die Arbeitgeber als auch für die Arbeitnehmer geschaffen. Huber freute sich sichtlich über diese Auszeichnung und dankte dem BDS anerkennend. Er arbeite immer gerne und konstruktiv mit den Gewerbeverbänden im Landkreis zusammen. Georg Huber ist auch Schirmherr der Ausbildungsinitiative des BDS im Landkreis, der BDS AZUBIAKADEMIE.

Perzl betont abschließend, dass diese Auszeichnung keineswegs als „Abschiedsgeschenk“ für den scheidenden Landrat zu werten sei, vielmehr soll diese Auszeichnung „für den Endspurt nochmals motivieren“.

München – Das Ladenschlussgesetz in Bayern erlaubt pro Jahr vier verkaufsoffene Sonntage. So zumindest die Theorie – die Praxis sieht leider häufig anders aus. Ein verkaufsoffener Sonntag wird von einer Kommune bis dato nur erlaubt, wenn dieser anlassbezogen ist. Eine sehr schwammige Regel, die auch immer wieder dem Bund der Selbständigen – Gewerbeverband Bayern e.V. und seinen Ortsverbänden zu schaffen macht.

Viele erfolgreiche Marktsonntage werden von dem Mittelstandsverband und seinen zahlreichen Ortsverbänden in Bayern organisiert. „Unser Verband ist ein echter Experte, wenn es um die Organisation von verkaufsoffenen Sonntagen geht – und das bayernweit“, so Hauptgeschäftsführer Michael Forster. Der Verband wird daher aber auch mit den damit in Verbindung stehenden Problemen und Hürden konfrontiert. Die benötigte Trägerveranstaltung, also der Anlassbezug, muss einen beträchtlichen Besucherstrom anziehen, der durch die Veranstaltung entsteht und nicht etwa durch die Ladenöffnung selbst. Dieser muss an einem Sonntag größer sein, als die „normale“ Kundenzahl in den Geschäften an einem Samstag ohne Trägerveranstaltung. „Das ist für uns Gewerbeverbände schwer zu prognostizieren und eine Genehmigung für einen verkaufsoffenen Sonntag verkommt daher mancherorts zum kommunalen Glücksspiel“, so der Hauptgeschäftsführer des branchenübergreifenden Mittelstandsverbandes.

Er kritisiert, „es kann nicht angehen, dass eine Kommune die Genehmigung für vier verkaufsoffene Sonntage, die Nachbargemeinde für zwei und eine andere – aufgrund der fehlenden Trägerveranstaltung –gar keine Genehmigung erhält!“ Das ist aus Sicht des BDS Bayern ungerecht. Deshalb fordert der Verband hier endlich einen Abbau der Hürden, damit das Gewerbe in jeder Stadt und jeder Kommune – ohne bürokratische Hürden – die gleichen Chancen hat, den Bürgerinnen und Bürgern, an vier Tagen im Jahr einen verkaufsoffenen Sonntag anzubieten. „Verkaufsoffene Sonntage sind eine erstklassige Möglichkeit, unsere leistungsfähigen und kundenorientierten Gewerbe- und Handelsbetriebe zu präsentieren“, so Forster.

Weniger Änderungsbedarf sieht der BDS Bayern jedoch bei einem anderen Streitthema im Zusammenhang mit dem Ladenschlussgesetz – den Öffnungszeiten an Werktagen. „Eine Mitgliederbefragung hat ergeben, dass sich die große Mehrheit (62,8 Prozent) der befragten Mitgliedsunternehmen dafür ausspricht, die derzeit gültigen Ladenöffnungszeiten beizubehalten“, so Forster.

Berlin/München – Der Deutsche Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung die Bestellpflicht von Datenschutzbeauftragten geändert. Mit dem verabschiedeten Gesetz soll unter anderem bewirkt werden, dass Unternehmen und Vereine erst dann einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen, wenn dort 20 oder mehr Personen regelmäßig personenbezogene Daten elektronisch verarbeiten. Bisher lag diese Schwelle bei 10 Personen. Alle weiteren Vorgaben der DSGVO müssen dennoch erfüllt werden. Dies wird von dem Datenschutzexperten und ersten Vizepräsident des BDS Bayern, Christian Volkmer, scharf kritisiert:

„Die große Koalition hat letzte Nacht leider erneut klar bewiesen, dass sie keinerlei Kompetenz bei Datenschutz, Informationssicherheit und Digitalisierung hat. Ein trauriger Moment nicht nur für den Datenschutz der Bürger, sondern nur Augenwischerei um kleinen Unternehmen einen Bürokratieabbau vorzugaukeln.

Gerade kleine Unternehmen können die komplexen Vorgaben der DSGVO nicht ohne Hilfe umsetzen. Statt die unsägliche Bürokratie der DSGVO wie z.B. die zu umfangreichen Dokumentations- und Hinweispflichten, sowie die schwer erfüllbaren Anforderungen beim Betrieb von Webseiten, Cloud-Diensten und legitimen Systemen zur Videoüberwachung, abzubauen, meint man mit der Anhebung der Bestellungsschwelle für Datenschutzbeauftragte das Problem gelöst zu haben. Da die meisten kleinen Unternehmen und Vereine zur Unterstützungen aber weiterhin (freiwillig) einen Datenschutzbeauftragten/Datenschutzberater bestellen/benötigen werden, ist mit dieser halbherzigen Novelle kein Funken Erleichterung für kleine und mittelständische Unternehmen erzielt.

Nicht ohne Grund wurde zu Zeiten des alten Bundesdatenschutzgesetzes die Schwelle bewusst von 20 auf 9 oder mehr Personen reduziert, die jetzt auf 20 angehoben wurde. In der Praxis hat dies auch damals schon zu keinerlei Veränderungen für die Unternehmen geführt.

Warum die Bundesregierung im Bereich des Datenschutzes und der Digitalisierung seit Jahren Politik komplett entgegen den Empfehlungen nahezu aller Experten macht, ist schwer verständlich. Von der Urheberrechtsreform bis zum Datenschutz dreht man Bürgerrechte zurück und hält an veralteten Konzepten fest.

Wir brauchen mutige und konsequente Politik, die Digitalisierung fördert, Unternehmen jeder Größe unterstützt, von unsinnigen Anforderungen befreit und Bürgerrechte schützt. Nur so kann die digitale Zukunft ohne Benachteiligung einzelner Gruppe gelingen.

Der gestrige Abend war aber leider wieder einmal ein Schritt zurück auf diesem Weg.“

Der designierte Bezirksvorsitzende, Steuerberater Frank Dietrich aus Augsburg, setzt auf ein Vorstandsteam, das alle schwäbischen Regionen repräsentiert.

Bayern/Schwaben – Die Vorstandschaft des BDS-Bezirks Schwaben wurde mit deutlicher Zustimmung für die nächsten drei Jahre gewählt. Nach der Wahl im Regionalverband des größten branchenübergreifenden Mittelstandsverbands in Bayern, die im April in Memmingen stattgefunden hat, arbeiten die neuen Vorstände seit Mai 2019 nach ihrer ersten konstituierenden Sitzung in unterschiedlichen regionalen Projekten im Regierungsbezirk Schwaben. Ziel ist die Unterstützung der über 40 aktiven Ortsverbände mit rund 2.100 schwäbischen Unternehmern sowie die Weiterentwicklung der bezirksweiten Verbandsaktivitäten.

Den Mitgliedern des Bezirksvorstands ist es wichtig, Ansprechpartner und Sprachrohr für die BDS-Mitglieder aus ganz Schwaben zu sein. Schließlich sei der wirtschaftsstarke Bezirk, der sich von Oberstdorf im Süden bis Nördlingen im Norden und von Neu-Ulm im Westen bis zur Bezirkshauptstadt Augsburg im Osten erstreckt, einer der größten in Bayern. Zudem komme Schwaben mit der Stadt Lindau im Dreiländereck am Bodensee auch eine überregionale Bedeutung zu.

An der Seite des 1. Vorsitzenden Frank Dietrich aus Augsburg stehen seine 1. Stellvertreterin Rita Hörmann aus Zusmarshausen (Geschäftsleitung Hörmann Solartechnik, die Firma erhielt den Bundesinnovationspreis 2019) sowie als 2. Stellvertreter der Finanzexperte Jürgen Diamant aus Ottobeuren im Allgäu. Weitere Vorstandsmitglieder sind die Steuerberaterin Ingrid Vogg aus Jettingen-Scheppach, Marketingexperte Johannes Kopp aus Augsburg und der ebenfalls in der Region Augsburg tätige Dipl.-Immobilien-Ökonom Stefan Niederkron. Komplettiert wird die schwäbische Führungsriege von Manuel Schuster, Inhaber einer Werbeagentur in Aislingen. Schuster ist Landesausschussmitglied für Schwaben im bayerischen Landesverband des BDS, einem seiner wichtigsten Organe.

BDS-Schwaben-Geschäftsführer Tilo Treede freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem nun wieder vollständig besetzten Vorstandsgremium und verspricht nachhaltige Sacharbeit und attraktive Netzwerk-Veranstaltungen in der ganzen Region.